18. Juni 2018 | Redebeitrag von Michael Werl zum Ankauf und Verbleib des documenta-Obelisken in Kassel

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,

die AfD-Fraktion hatte und hat zum Obelisken zwei Positionen.

Die erste Position – nicht überraschend – war und ist, dass wir einen Verbleib des Obelisken sowie dessen nicht so ganz geheime metapolitische Botschaft der Billigung von unkontrollierter und illegaler Migration, die symbolisch hinter diesem Kunstwerk steht, ablehnen.

Trotz dieser klaren Haltung wiegt für uns die Selbstbestimmung der Kasseler Bürger höher als unsere eigenen politischen Ansichten.

Direkte Demokratie, unsere zweite Position, gehört nicht nur zum Charakter der AfD, sondern ist ein elementarer Bestandteil unserer Programmatik.

Da jedoch die beiden Vertreterbegehren leider keine Mehrheit in diesem hohen Hause fanden, bleiben wir bei unserer ersten Position.

So wird es für sie wenig verwunderlich sein, dass wir Anträge, welche auf einen weiteren Verbleib des Obelisken abzielen, ablehnen werden.

Neben der erwähnten metapolitischen Botschaft haben sich noch einige andere für uns wichtige Punkte in den vergangenen Monaten ergeben, die jedoch bereits zur Genüge in der HNA thematisiert, in Pressemitteilungen kommuniziert und hier angsprochen wurden und uns in unserer Haltung bestärkten und weiterhin bestärken.

Kurzum, den Anträgen der SPD-Fraktion und der Fraktion der Kasseler Grünen sowie dem Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Ernst werden wir nicht zustimmen.

Den Antrag der CDU-Fraktion hingegen werden wir wohlwollend unterstützen.

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Michael Werl