27. August 2018 | Redebeitrag von Michael Werl zum Antrag der AfD-Fraktion “Gewalt gegen Einsatzkräfte”

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sie werden beleidigt, getreten, geschlagen, gewürgt, bespuckt, gebissen – und manchmal sogar getötet. Nach den Blockupy-Demonstrationen 2015 in Frankfurt hat es trotz 150 zum Teil schwerverletzten Polizisten nicht eine einzige Verurteilung wegen Körperverletzung gegeben. Von 675 Ermittlungsverfahren wurden 645 eingestellt. Also, etwas mehr als 95 Prozent. […]

15. August 2018 | Pressemitteilung – Sven R. Dreyer: Rot-Rot-Grün blockiert Klärung über die Finanzierung des Obelisken

Die AfD-Fraktion wollte am 15. August mit einer Anfrage im Hauptausschuss klären, ob wirklich Personen einer afrikanischen Diktatorenfamilie bzw. eine Stiftung in deren Besitz, in großem Umfang an der Finanzierung von Aufbau und Erwerb des Obelisken beteiligt ist. Mit einem vermutlich einmaligen Vorgang, einem Antrag auf Nichtbefassung zu einer Anfrage, blockierten SPD, Grüne und Linke […]

28. Juni 2018 | Pressemitteilung – CDU-Fraktion soll Ross und Reiter nennen

Die rot-grüne Mehrheit und andere haben in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Juni einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, der auf die Erstellung eines Sicherheitskonzeptes zum Schutz vor Anschlägen mit Fahrzeugen in der Kasseler Innenstadt abzielte. Dazu erklärt Michael Werl, Vorsitzender der AfD-Fraktion: “Wir stehen dem Antrag der CDU-Fraktion nach wie vor positiv gegenüber, da die Erstellung […]

28. Juni 2018 | Pressemitteilung – Taxistreik: Der Magistrat muss handeln

Über 100 Taxifahrer nahmen in der Kasseler Innenstadt am 25. Juni an einer Streikfahrt teil, um auf die Probleme mit der Minicar-Konkurrenz aufmerksam zu machen. Dazu erklärt Michael Werl, Vorsitzender der AfD-Fraktion: “Das Personenbeförderungsgesetz formuliert in dieser Sache klar und unmissverständlich die Auflagen für die Branche. Es ist inakzeptabel, dass Unternehmen den Kürzeren ziehen, weil […]

18. Juni 2018 | Redebeitrag von Michael Werl zum Ankauf und Verbleib des documenta-Obelisken in Kassel

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion hatte und hat zum Obelisken zwei Positionen. Die erste Position – nicht überraschend – war und ist, dass wir einen Verbleib des Obelisken sowie dessen nicht so ganz geheime metapolitische Botschaft der Billigung von unkontrollierter und illegaler Migration, die symbolisch hinter diesem Kunstwerk steht, […]